deutschland im un-sicherheitsrat?
der un-sicherheitsrat ist die institution der vereinten nationen, welche frieden und sicherheit für die erde sichern soll. der sicherheitsrat ist im endeffekt eine zweiklassengesellschaft, auf der einen seite gibt es die fünf ständigen mitglieder frankreich, großbritannien, russland, usa und die vr china, auf der anderen gibt es 10 nichtständige mitlgieder, welche immer nur 2 jahre im rat sind. und wie es sich für eine zweiklassengesellschaft gehört, die kleinere klasse ist mit größeren machtmitteln ausgestattet, im sicherheitsrat ist es das vetorecht der ständigen mitglieder, wenn nicht alle 5 vetomächste zustimmen kann kein beschluss getroffen werden. die zehn plätze der wechselnden mitglieder haben eine feste regionale verteilung, drei gehen an afrika, je zwei an asien und lateinamerika, einer an osteuropa und zwei aus westeuropa oder anderen westlichen staaten.
bei diversen gelegenheiten kam kritik am sicherheitsrat auf, zum einen weil die vetomächte mit ihrem vetorecht verschiedene abstimmungen blockierten, zum anderen weil die zusammensetzung der sitze nicht mehr die globale lage wiederspiegeln. der zusammenfall der sowjetunion und ihres vasallensystems, die wiedervereinigung deutschlands, das immer stärkere zusammenwachsen europas, die erweiterungen der eu nach osten, … der sicherheitsrat wird nicht wirklich an die veränderungen angepepasst. die einzigen zwei änderungen waren der übergang des chinesischen sitzes von der republik china auf die volksrepublik 1971 und des russischen sitzes von der sowjetunion auf die russische föderation 1991. und seit 2005 ist der vorschlag der g4 oder “gruppe der vier” – brasilien, deutschland, indien und japan – auf eine erweiterung des sicherheitsrates auf 25 sitze (zusätzliche 6 ständige, 4 wechselnde), welcher den 4 jeweils einen permanenten sitz bringen sollte (die anderen zwei sollten an afrika gehen), wohl durch die ablehnung der afrikanischen union gestorben, aber auf dauer wird man wohl um eine anpassung des sicherheitsrates nicht herumkommen.
für deutschland ist natürlich die frage, ob man wirklich einen permanenten sitz für deutschland anstreben sollte! klar, deutschland ist eine der größten wirtschaftsnationen und einer der motoren der europäischen einigung, punkte die genauso klar für den ständigen deutschen sitz sprechen wie die steigende deutsche teilnahme an militärischen operationen zur friedenssicherung oder -schaffung, aber auf der anderen seite gibt es genauso argumente dagegen! wir nehmen uns beispielsweise weiterhin heraus bestimmte aufgaben oder regionen als einsatzgebiete für unsere bundeswehr abzulehnen. und sollten nicht gerade wir, als einer der eben angesprochenen motoren europas, uns um eine bessere vertretung europas bemühen? wie wäre es, würde die europäische union eine art aussenministerium bekommen, und dieses ministerium bekäme einen permanenten sitz? wäre das nicht ein schritt in eine viel bessere richtung als ein deutscher sitz?
deutschlands zukunft ist meiner meinung nach europa, und genau darum sollten wir europa stärken, auch stärker stärken als detuschland!
