bismarcks erbe

egal ob es ein buch über die größten deutschen ist, eine umfrage oder eine fernsehsendung, otto eduard leopold von bismarck-schönhausen ist immer vorne dabei. denkt man heute an den eisernen kanzler fallen einem eigentlich sofort zwei dinge ein: die deutsche reichsgründung und die sozialversicherungen. der link zeigt schon, den ersten teil habe ich schon behandelt, der zweite aber ist teil dessen, was heute dran ist: bismarcks innenpolitik. denn neben den sozialversicherungen gibt es da einiges zu entdecken!

bismarck wurde im zuge des preußischen verfassungskonfliktes um die heeresreform 1862 ministerpräsident in preußen, als wilhelm I das heer vergrößern, und dabei besonders auf den adel setzen wollte. das parlament verweigerte seine zustimmung zum nötigen budget, der könig holte sich bismarck, und der löste das problem mit der lückentheorie, dass die verfassung diesen fall nicht vorsehe und deshalb die macht beim könig, als oberbefehlshaber des militärs, läge. er regierte einfach ohne budget, und das immerhin von 1862 bis 1866 – und ließ sich die budgets nachträglich vom parlament bestätigen. neben diesem verrückten start war bismarcks innenpolitik weniger erfolgreich als seine aussenpolitik, sie wurde dominiert vom kampf gegen zwei gegner: die sozialdemokratie und die katholische kirche!

kulturkampf:

der als kulturkampf bezeichnete kampf gegen die katholische kirche hatte einfache gründe, bismarck wollte eingriffe der katholischen kirche in die staatsführung verhindern und katholische minderheiten wie die polen nicht von der katholsichen kirche stärken lassen. bismarck erließ mehrere gesetze, brach die diplomatischen beziehungen zum vatikan ab, aber auf dauer musste er aufgrund der öffentlichen meinung etwas einlenken und konnte ab 1878 mit dem neuen papst leo XIII und der katholischen zentrumspartei kompromisse schließen. aber die kirche war zurückgedrängt, in folgenden punkten hatte bismarck sich durchgesetzt:

• die zivilehe wurde eingeführt, und die kirchliche trauung konnte zwar noch genutzt werden, war aber nicht mehr nötig für eine eheschließung
• kirchenaustritte wurden erleichtert
• das schulwesen wurde unter staatliche kontrolle gestellt

die trennung von staat und kirche, wie wir sie heute kennen, kam erst mit der weimarer verfassung, aber bismarcks kulturkampf war der erste schritt auf diesem weg.

gegen die gemeingefährlichen bestrebungen der sozialdemokratie:

genau so bezeichnete bismarck sein sozialistengesetz: “gesetz gegen die gemeingefährlichen bestrebungen der sozialdemokratie”. seit der mitte des 19ten jahrhunderts hatte sich in deutschland die sozialdemokratie immer weiter gestärkt. lassalles adav (allgemeiner deutscher arbeiterverein) und die sdap (sozialdemokratische arbeiter partei deutschlands) von bebel und liebknecht schlossen sich 1875 zur sap (sozialistischen arbeiterpartei deutschlands) zusammen, welche sich später 1890/91 in unsere heute bekannte bezeichnung spd umbenennen sollte, damit ist die sozialdemokratische partei deutschlands die älteste heute noch existierende partei in deutschland. bismarck aber sah, definitiv aus gutem grund, die sozialdemokraten als gefahr für sein monarchisch geprägtes reich, wollten doch die “reichsfeinde” eine andere gesellschaftsform, stellten sich gegen seinen krieg gegen frankreich 1870/71 und sympathisierten mit der pariser kommune.

bismarck verbot also per gesetz alle außerparlamentarische agitation der sozialdemokraten und der gewerkschaften, ließ ihnen aber die möglichkeit sich für land- und reichstagswahlen zur wahl zu stellen. teile der sap ging ins exil, teile gründeten arbeitersportvereine u.ä. als tarnorganisationen, aber die sap holte bei wahlen immer bessere ergebnisse, auch bismarcks versuch, mit einer fortschrittlichen sozialgesetzgebung den sozialdemokraten das wasser abzugraben misslang. 1890 lehnte das parlament eine weitere verlängerung des gesetzes ab, und im endeffekt hatte sich genau das gegenteil dessen ereignet, was bismarck sich erwünscht hatte: die sozialdemokraten waren nicht vernichtet, sondern vielmehr stärkste partei in deutschland! hierauf bezog sich dann auch otto wels, als mit dem ermächtigungsgesetz der nationalsozialisten das zweite mal gesetzlich gegen die sozialdemokratie vorgegangen werden sollte!

fazit:

so erfolgreich seine außenpolitik war, und so erfolglos seine innenpolitik, so hat doch einiges seiner politik noch auswirkungen auf unseren heutigen staat und seine politische landschaft!