grundgesetz abgeschafft?
ich habe keine ahnung wer dieser pantoffelpunk ist, aber ein ska-badge im header des blogs lässt ja mindest schonmal guten geschmack erwarten. und nun konnte ich ein wirklich geil gemachtes video auf seinem blog entdecken, und das darf man euch wirklich nicht vorenthalten:
respekt herr pantoffelpunk, gute aussage, eine “gute” szene mit dem alten mann gewählt, … – ich würde sagen alles richtig gemacht! glückwunsch!
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spore zoobesuch mit konna und tobi
vor circa 2 jahren - 5 kommentare
ich hab ja schon mehrfach über spore geschrieben, und so halb ist es jetzt soweit! als eine art demo ist der editor jetzt unter dem namen “spore labor” kostenlos zum download freigegeben worden, leider nur mit 25% der bauteile, aber auch mit diesem begrenzten content lässt sich wirklich schon schön was bauen! ok, es gibt More >
verfassung, grundgesetz und reformvertrag
vor circa 2 jahren - keine kommentare
heute gibt es nur kurz etwas aktuelles: irgendwie war ja diese woche die woche der zwei verfassungen, die eigentlich gar keine sind!
am 23/05/2008 hat der bundesrat den eu-reformvertrag ratifiziert, auch bekannt als vertrag von lissabon. zuerst sollte es eine verfassung für die europäische union, naja hat nicht geklappt weil man in mehreren ländern unbedingt meinte More >
nationaler sicherheitsrat gefordert
vor circa 2 jahren - keine kommentare
wenn 3 leute, denen ich persönlich nicht die verantwortung für die sicherheit einer tafel abgelaufener schokolade übertragen würde, ein strategiepapier zur sicherheitspolitik der bundesrepublik entwickeln, stellen sich mir ja schon die nackenhaare auf. wenn ich dann aber höre dass diese drei dann aber unionsfraktionschef volker kauder, bundesinnenminister wolfgang schäuble und verteidigungsminister franz josef jung sind, More >
der anzeigetreiber wurde nach einem fehler wiederhergestellt
vor circa 2 jahren - 26 kommentare
japp, mein vista hatte sich, nachdem es eine ganze zeit problemlos lief, einen kranken fehler ausgedacht: sobald die graka minimal belastet wurde, und das konnte schon die wiedergabe eines videos sein, schaltete der bildschirm auf schwarz, nach 5-10 sekunden war ich wieder auf dem desktop und aus der taskbar kam die meldung “der anzeigetreiber wurde More >
obama ist hillary, hillary ist obama
vor circa 2 jahren - 2 kommentare
ich hab die letzten wochen irgendwann mal irgendwo in den kommentaren mitgeteilt dass die zwei verbliebenen demokratischen kandidaten hillary clinton und barack obama seien sich sehr ähnlich.betrachtet man den wahlkampf der letzten wochen kommen, neben seitenhieben oder offenen angriffen auf den konkurrenten, eigentlich nur noch zwei argumente durch:
hillary sagt sie wisse am dem ersten tag More >
islamisten im beichtstuhl
vor circa 2 jahren - 2 kommentare
ende der 90er – unsere volksvertreter beschliessen mit dem großen lauschangriff jetzt diejenigen abhören zu können, welche sie eigentlich vertreten sollen. ein paar ausnahmen wollte man aber dann doch machen: pfarrer, ärzte, journalisten, strafverteidiger und sie selbst – halt die retter der demokratie wie man damals dachte. die damalige bundesinnenministerin trat aufgrund dieses gesetzes zurück, More >
anarchy in the ukulele
vor circa 2 jahren - keine kommentare
ich hab keine ahnung warum, aber irgendwie erinnert mich der titel an etwas aus meiner jugend, eine dunkle erinnerung an rebellion und ablehnung des althergebrachten. ukulelen dagegen bringen bei mir assoziationen an kindergitarren hervor, nichts was man für große klassische konzerte oder rockmusik verwendet. seit 1985 gibt es das “ukulele orchestra of great britain“, und More >
woran ist weimar gescheitert?
vor circa 2 jahren - keine kommentare
die demokratie der bundesrepublik hält seit fast 60 jahren, der zweite demokratische versuch in deutschland ist erfolgreicher als sein vorgänger. neben einer besseren ausgangsposition im inneren und im äußeren hat aber vor allem eines dazu beigetragen: die erkenntnisse aus dem scheitern der weimarer republik! die herren und damen des parlamentarischen rates haben an mehreren stellen More >
cod4 – call of duty machinima video anathema
vor circa 2 jahren - keine kommentare
bei erscheinen des spiels hatte ich mir die demo des neusten teils der “call of duty”-reihe mal näher angesehen, und ich muss sagen im shootermarkt ist es definitiv eines der interessantesten spiele auf dem aktuellen markt! krasse grafik, stimmige atmosphäre und jede menge aktion sprechen da für sich.
auch die idee der “machinima” ist überaus interessant, More >
depenheuer hilft schäuble beim verbrennen der verfassung
vor circa 2 jahren - keine kommentare
otto depenhauer (ja, tatsächlich nur 1 p, ich hab auch zwei mal geschaut), angeblich staatsrechtler und vertrauter unserer innengefahr schäuble, hat scheinbar eine kleine anleitung veröffentlicht wie man effektiv den rechtsstaat abschaffen kann! getarnt mit dem titel “selbstbehauptung des rechtsstaats” ist das buch scheinbar die neue bibel für alle, die sich ein deutsches guantanamo nicht More >
juliaL49 (4)
Moritz (3)
Hannah (2)
Postpunk (2)
Stefan (2)
vor circa 2 jahren
Danke für die Blumen!
Wer ich bin? Nun, ein alter Mann, mehr nicht.
vor circa 2 jahren
Och ich würd dem dieser Quasi Verfassung nicht hinterhertrauern. Wenn wird endlich den Schlussartikel des GG anwenden würden, und aus Deutschland eine gescheite Demokratie machen würden wäre das mMn wünschenswert.
vor circa 2 jahren
Och, ich denke, dass das eine oder andere darin verankerte Gundrecht gar nichts so verkehrt ist. Was brauchen wir mehr? Ob das Ganze Verfassung, Grundgesetz oder Horst heißt, ist doch nun wirklich komplett Ladde. Wichtig ist, dass Rechte wie das Recht auf Würde, die Pressefreiheit (inklusive Informantenschutz), auf informationalle Selbstbestimmung, auf die Unverletzlichkeit der Wohnung etc. garantiert und nicht nach Belieben ausgehählt werden. Die Angst vor dem Terror ist bei der Verwässerung dieser Grundrechte ja nur ein Vehikel … es geht einzig darum, politisch und wirtschaftlich unbequeme Kräfte auszuschalten und mundtot zu machen.
Im Übrigen sind es ja für normal die Ultrarechten, die das Grundgesetz nicht anerkennen, weil es angeblich nie vom “deutschen Volk” legitimert wurde …
vor circa 2 jahren
Naja das GG ist halt einer geschichtlichen Besonderheit entwachsen. Meines Wissens nach haben die einzelnen Bundesländer ja Verfassungen die zumindest bei mir in BW vom Volk legitimiert sind, und BW tritt mit dieser Legitimation dem BRD bei.
Von mir aus könnten wir auch gleich eine europäische Verfassung herausbringen, aber das wird ja bekanntlich auch nix. Vielleicht sollten wir in D. mal üben, dass es in Europa was wird.
Bei mir in BW stehen damit die Grundrechte nicht in der Verfassung sondern nur in dem abstrakteren GG. Ich halte die Konstellation für unglücklich.
Und unter Artikel 79 Absatz 3:
„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
versteht “Schäuble & Co.” wohl ehe was sie wollen. Naja für mich sind das keine “Anti- Terror Gesetze” mehr.
Ich mein ja nur die Amis & Co. sind immerhin soweit, dass sie sich in einem Krieg gegen den Terrorismus befinden, und wir leisten offiziell wohl eher humanitäre Hilfe in Afghanistan, alles klar…
vor circa 2 jahren
Sorry, aber dieser juristische Ausflug interessiert mich nicht. Das Menschenrecht wurde einstmals unabhängig von allem – als gottgegeben (omg) – deklariert, so what, was ist es da von Belang, ob die Deutschen in BW irgendetwas legitimieren.
Entweder wir haben diese unsagbar unverzichtbaren Freiräume in Wohnung, Presse, und vor allem auch bei Anwälten, die neuedings abgehört werden oder wir haben sie nicht.
Auf eine europäische Verfassung ist geschissen – und zwar ein ganz großer Haufen. Es geht ja wohl kaum undemokratischer als die Entscheidungen vor allem über Bürgerrechte so fernab des eigen Lebensmittelpunktes und unerreicht von jeder kritischen Begleitung fällen zu lassen. Wobei der Vertrag von Lissabon … wenn sich die Menschen nicht DAGEGEN whren, ja, verdammt, deann haben die Idioten auch nichts besseres verdient.
Der größte Feind der Freiheit bleibt – immer noch – der zufriedene Sklave.
vor circa 2 jahren
Sorry, ich finde deine Argumentation ausgesprochen lustig. Dass die Menschenrechte gottgeben sind ist ein toller Anspruch, sollte im Idealfall so auch sein, doch wann haben wir schon mal den Idealfall? Das daraus dann eine digitale Sicht der Menschenrechte, also ein On/Off resultiert ist verständlich, mMn haben wir bei den Menschenrechten keinen weißen idealistischen Zustand sondern seit jeher einen grauen, eingeschränkten. Das bringt nun Mal die Realtität so mit sich. Politik ist nun Mal immer ein Kompromiss, eben auch bei den Menschenrechten, und die sind auch gar nicht so eindeutig btw.
Nun jetzt erkläre mir mal den für dich relevanten Unterschied zwischen Grundgesetz und einer potentiellen europäischen Verfassung? Ein europäische Verfassung wäre immerhin aktiv von Vielen mitgestaltet worden, und nicht unter dem Druck der Siegermächte und der Last des Nationalsozialismuss zusammengeschustert worden. Schon allein der zitierte Ewigkeitsparagraph in Verbindung mit dem letzen Artikel zur Auflösung des GG zeigt doch, dass das Teil in sich nicht logisch ist. Ok, gut die Geschichte hat gezeigt, dass es nicht funktioniert hat, Europa auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen. Ich bedauere das immernoch.
Aber nunja leider lassen sich Staaten nicht aus dem guten Willen heraus neu aufstellen. Scheinbar muss erst eine Katastrophe passieren bis man bereit ist die eigenen Grundlagen zu überdenken. Da das GG ja eine komplett defensive Verfassung ist, wird das verdammt lang dauern. So lange werden wir bei einer repärsentativen Demokratie bleiben, die zwar per se nicht schlecht ist, aber auch nicht sonderlich motivierend in Bezug auf Partitipation an der Herrschaft ist. Sprich die Frustation breiter Bevölkerungsschichten an der Politk wird weiter zunehmen, und das finde ich irgendwie schade.
P.S. Komisch tobi sagt gar nix, und das bei meinen Steilvorlagen.
vor circa 2 jahren
Schön, dann habe ich den Politologen ja wenigstens zum Lache gebracht.
vor circa 2 jahren
tobi war arbeiten xooyoo
also, zum einen denke ich der pantoffelpunk hat absolut recht, dass in diesem gg wichtige rechte stehen (und das sein name vollkommen wurscht ist).
dass es nicht legitimiert wäre ist unsinn, zum einen ist es durch deutsche geschrieben, von einem deutschen parlament verabschiedet und inzwischen so lange in gebrauch dass es allein schon aus “gewohnheitsrecht” gelten müsste. dass die teilweise vorher erarbeiteten verfassungen der einzelnen länder nichts gelten ist ganz praktisch wenn man bedenkt, dass meines wissens nach die hessische die todestrafe beinhaltet.
der “defensive charakter”, wie du es nennst, ist denke ich verständlich und richtig, immerhin galt es zu verhindern (und gilt es noch) dass die konservativen wieder einfach irgendwelchen dahergelaufenen faschisten alle macht schenken, bei den kriegserfolgen jubeln und bei der niederlage krokotränen weinen.
ob menschenrechte gottgegeben, vom himmel gefallen oder einfach logisch erdacht wurden ist schnuppe – es kommt nicht auf den ursprung sondern dass sie endlich mal weltweit akzeptiert und geachtet würden.
die europäische verfassung mag man in der aktuellen fassung mögen oder nicht – fakt ist dass unsere kultur seit langem eh schon europäisch ist, die wirtschaft ist eh schon weiter. warum nicht auch politisch mal näher aufeinander zugehen?
achja, du findest unser gg “unter druck der siegermächte” zusammengeschustert? sorry, aber das muss man nichtmal kommentieren, das spricht für sich selbst!
vor circa 2 jahren
In Hessen gilt die Todesstrafe nur nicht weil die mit dem GG abgeschafft wurde. Warum die Hessen die Todesstrafe aber nicht aus ihrer Verfassung streichen halte ich auch für ziemlich doof.
Vielleicht sollte man mal an gewisse Gesetze ein Verfallsdatum anhängen.
vor circa 2 jahren
war es nicht auch hessen wo die für heilpraktiker zuständige stelle das reichsinnenministerium oder der stellvertreter des führers ist?