getaggt als fdp

präsident wulff

soso, im dritten wahlgang ist jetzt also christian wulff zum präsidenten gewählt worden, das ergebnis ist also keine überraschung, eher schon wie lange es gedauert hat. mein persönlicher favorit war wulff jetzt nicht, joachim gauck war mir von der person her sympathischer, von den inhalten her sind beide eh nicht wirklich viel unterschied – gauck ist auch ein neoliberaler konservativer, nix anderes als der andere kandidat. und dass wulff gewinnen würde war vorher auch eigentlich klar. spannend aber war etwas anderes, denn ich habe viel über die parteien lernen können: More >

nrw-wahl beschert uns was neues

landtag nrw

die landtagswahl ist vorbei, und wie es aussieht wird es auf alle fälle eine regierungskonstellation geben, die nrw noch nicht gesehen hat! das vorläufige amtliche endergebnis sieht wie folgt aus:

  1. cdu – 34,6% (-10,2%) – 67 mandate
  2. spd – 34,5% (-2,6%) – 67 mandate
  3. grüne – 12,1% (+5,9%) – 23 mandate
  4. fdp – 6,7% (+0,5%) – 13 mandate
  5. linke – 5,6% (+2,5%) – 11 mandate

auf der einen seite defintiv ein erfolg, denn cdu und spd sind wieder auf augenhöhe, die grünen haben die fdp massiv hinter sich gelassen und schwarz-gelb ist defintiv weg! andererseits, More >

lieber hellmut königshaus

wenn ich dein zitat, “wer in das kanonrohr eines leopard 2 schaut, überlegt sich zweimal, ob er eine deutsche patrouille angreift” höre, und dann recherchiere, dass du, laut deiner eigenen seite, von 1970 bis 1972 bei der bundeswehr warst, dann frage ich mich was du da gemacht hast. oder ob du schon einmal bilder aus afghanistan gesehen – oder wenigstens von der sowjetische invasion in dieses land in den 70/80ern gehört hast! und wenn beides nicht, dann hoffe ich, dass du wenigstens den deutschen soldaten mehr kompetenz zutraust als dir selbst, denn laut rp-online sagen die sinngemäß, panzer wären nun eben nicht dass, was sie brauchen können in ihrem einsatz.

kuck dir mal das bild oben an, sind russische panzer, beziehungsweise es waren russische panzer. die russen haben circa 10 jahre da gekämpft, und an panzern mangelte es der roten armee damals wohl eher nicht, erfolgreich waren die nicht damit. ist aber ja nicht wichtig, wissen zu haben, die fdp will sich in dieser regierung ja eher durch markige aussagen profilieren – und ich bin nur froh dass du als wehrbeauftragter in spe weder jetzt, noch im amt, in irgendeiner art entscheiden darfst, welche ausrüstung die bundeswehr im einsatz nutzt!

das linke spektrum

redstarschaut man sich die aktuelle politischelandschaft in deutschland an fällt einem eines besonders auf – während auf konservativer seite das ganze nennenswerte spektrum von der union abgedeckt wird, splittert die linke sich immer weiter auf. mal abgesehen von den undemokratischen irren ganz rechts halten cdu und csu das gesamte klientel bei der stange, unwichtige parteien wie die bayernpartei mal ausgenommen, aber das sind ja keine bedrohlichen prozentwerte die da verloren gehen. in letzter zeit holten die freien wähler mal ein bisserl was weg, aber ich vermute auch da wird die union wieder die verlorenen schäfchen ins trockene holen.

in der linken allerdings scheint es nicht möglich zu sein trotz etwas unterschiedlicher prioritäten gemeinsam in einer partei zusammenzuarbeiten, oftmals scheint sogar die zusammenarbeit in einer koalition unmöglich. betrachten wir doch mal welche politischen ziele alle dem demokratischen linken spektrum zugeordnet werden können: More >

die linken und hitler, die konservativen und katholiken

katholischer hitlergruss

der umgang mir der partei “die linke” ist schwer und kompliziert, so zumindest wird es uns fast täglich in den medien dargestellt. ich persönlich habe auch mit einigen personen und forderungen dieser partei ihre probleme, aber von konservativer seite her hört man eigentlich durchgängig “traut den kommunisten nicht, man weiss nicht was sie machen wenn man sie in regierungewalt holt”. ja genau, sobald die linken als juniorpartner in einer regierung sind, oder beispielsweise eine rot-grüne regierung von ihnen geduldet wird, wird deutschland sofort nato und eu verlassen, den warschauer pakt neu gründen (im notfall allein), der rhein wird über die ufer treten und der himmel wird uns auf den kopf fallen. (komisch dass der rhein noch nicht in meiner heimat ist, ich dachte die hätten beides schon als pds damals getan)

wenn sie wenigstens sagen würden warum sie sich da so klar sind, könnte man sie ja zumindest anhören und vielleicht auch verstehen. der grund ist nämlich ganz einfach: sie haben da erfahrung! More >

das ende der blöcke

hamburg schwarz-grünes scheint beschlossen, die grünen aus hamburg koalieren mit der cdu! und das ist ein historischer moment, immerhin ist es die erste schwarz-grüne koalition auf landesebene. mit diesem paukenschlag scheint sich das ende der festen blöcke schwarz-gelb und rot-grün anzukündigen, die “alten” parteien scheinen damit auf die veränderungen der politischen landschaft durch das aufkommen der partei “die linke” zu reagieren, denn nur mit einer vergrößerung der koalitionsoptionen wird es ihnen möglich sein auch im entstehenden fünf-parteien-system weiter möglichkeiten außerhalb von großen koalitionen zu haben. und jetzt hat diese anpassung tatsächlich mit der schwierigeren koalition gestartet, denn meiner meinung nach gibt es zwischen grünen und cdu weniger schnittmengen als zwischen spd und fdp, welche zumindestens in einigen aspekten, beispielweise bürgerrechte, inhaltlich sehr nahe beieinander liegen. More >

fünf ist nicht vier oder drei

deutschlandfahne.jpglandschaftsänderungen sind nichts ungewöhnliches: neue wohngebiete, neue schnellstrassen, starke stürme, sie alle sorgen dafür dass sich die landschaft um uns ändert. aber auch unsere politische landschaft ändert sich, und in der geschichte der bundesrepublik ist dies weder das erste mal, noch können wir davon ausgehen dass es das letzte mal sein wird. betrachtet man die wahlergebnisse der letzten 60 jahre lassen sich folgende phasen ausmachen: More >