getaggt als grüne
präsident wulff
30. Jun
soso, im dritten wahlgang ist jetzt also christian wulff zum präsidenten gewählt worden, das ergebnis ist also keine überraschung, eher schon wie lange es gedauert hat. mein persönlicher favorit war wulff jetzt nicht, joachim gauck war mir von der person her sympathischer, von den inhalten her sind beide eh nicht wirklich viel unterschied – gauck ist auch ein neoliberaler konservativer, nix anderes als der andere kandidat. und dass wulff gewinnen würde war vorher auch eigentlich klar. spannend aber war etwas anderes, denn ich habe viel über die parteien lernen können: More >
nrw-wahl beschert uns was neues
11. Mai
die landtagswahl ist vorbei, und wie es aussieht wird es auf alle fälle eine regierungskonstellation geben, die nrw noch nicht gesehen hat! das vorläufige amtliche endergebnis sieht wie folgt aus:
- cdu – 34,6% (-10,2%) – 67 mandate
- spd – 34,5% (-2,6%) – 67 mandate
- grüne – 12,1% (+5,9%) – 23 mandate
- fdp – 6,7% (+0,5%) – 13 mandate
- linke – 5,6% (+2,5%) – 11 mandate
auf der einen seite defintiv ein erfolg, denn cdu und spd sind wieder auf augenhöhe, die grünen haben die fdp massiv hinter sich gelassen und schwarz-gelb ist defintiv weg! andererseits, More >
landtagswahl nrw 2010 und wahlomat
07. Mai
sonntag ist wieder wahl, und es gibt mal was neues! zum ersten mal in nrw gibt es zwei stimmen, wie bei bundestagswahlen. wie von dort bekannt, wählt man mit der erststimme einen direktkandidaten, mit der zweitstimme die parteilisten. und wie es bei aktuellen umfragen ausssieht, könnte das wieder eine enge wahl werden:
emnid sah am 02/05/2010 die cdu bei 38%, die spd bei 33%, die grünen bei 11%, die fdp bei 8% und die linke bei 6%. schwarz-gelb hätte also 46%, rot-grün 44%, und denkt man die 6% der linken dazu (ob als tolerierung oder rot-rot-grün) ist die mehrheit links angeordnet.
infratest dimap sah am 29/04/2010 die cdu bei 37,5%, die spd bei 33%, die grünen bei 12%, fdp bei 7,5%, und die linke bei 5,5%. schwarz gelb hätte also 45%, rot-grün ebenfalls 45%, also schon gleichstand, und mit der linken ist die mehrheit wieder links. More >
27/09/09 bundestagswahl
27. Sep
bundestagswahl, das sollte eigentlich das dickste spektakel sein was die deutsche politik so zu bieten hat, immerhin gehts darum wer die nächsten vier jahre am ruder sitzen darf. und was haben wir die letzten wochen erlebt? mal abgesehen von plakatwald war nicht viel wahlkampf zu finden, und selbst die plakate waren tendenziell eher personenbezogen und inhaltslos. inhalt ist scheinbar eh nicht mehr das thema, merkel und ihre cdu wehrte sich für meine wahrnehmung recht erfolgreich dagegen etwas zu inhalten zu sagen, und die spd versprach gefühlt alle 5 minuten nicht mit denen zu koalieren, mit denen sie ihr wahlprogramm wohl am besten umsetzen könnte. aber hey, die wähler scheinen ja nicht intelligenter zu sein, wenn während einer wirtschaftskrise, welche unter dem motto “habgier ist geil” läuft, die fdp in den umfragen steigt muss mit den deutschen wählern wohl was nicht ganz stimmen, aber das fällt wohl unter “nur die allerdümmsten kälber wählen ihre schlächter selber”.
zurück zur wahl selbst, More >
das linke spektrum
21. Jun
schaut man sich die aktuelle politischelandschaft in deutschland an fällt einem eines besonders auf – während auf konservativer seite das ganze nennenswerte spektrum von der union abgedeckt wird, splittert die linke sich immer weiter auf. mal abgesehen von den undemokratischen irren ganz rechts halten cdu und csu das gesamte klientel bei der stange, unwichtige parteien wie die bayernpartei mal ausgenommen, aber das sind ja keine bedrohlichen prozentwerte die da verloren gehen. in letzter zeit holten die freien wähler mal ein bisserl was weg, aber ich vermute auch da wird die union wieder die verlorenen schäfchen ins trockene holen.
in der linken allerdings scheint es nicht möglich zu sein trotz etwas unterschiedlicher prioritäten gemeinsam in einer partei zusammenzuarbeiten, oftmals scheint sogar die zusammenarbeit in einer koalition unmöglich. betrachten wir doch mal welche politischen ziele alle dem demokratischen linken spektrum zugeordnet werden können: More >
das ende der blöcke
30. Apr
es scheint beschlossen, die grünen aus hamburg koalieren mit der cdu! und das ist ein historischer moment, immerhin ist es die erste schwarz-grüne koalition auf landesebene. mit diesem paukenschlag scheint sich das ende der festen blöcke schwarz-gelb und rot-grün anzukündigen, die “alten” parteien scheinen damit auf die veränderungen der politischen landschaft durch das aufkommen der partei “die linke” zu reagieren, denn nur mit einer vergrößerung der koalitionsoptionen wird es ihnen möglich sein auch im entstehenden fünf-parteien-system weiter möglichkeiten außerhalb von großen koalitionen zu haben. und jetzt hat diese anpassung tatsächlich mit der schwierigeren koalition gestartet, denn meiner meinung nach gibt es zwischen grünen und cdu weniger schnittmengen als zwischen spd und fdp, welche zumindestens in einigen aspekten, beispielweise bürgerrechte, inhaltlich sehr nahe beieinander liegen. More >
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