getaggt als ministerpräsident

nrw-wahl beschert uns was neues

landtag nrw

die landtagswahl ist vorbei, und wie es aussieht wird es auf alle fälle eine regierungskonstellation geben, die nrw noch nicht gesehen hat! das vorläufige amtliche endergebnis sieht wie folgt aus:

  1. cdu – 34,6% (-10,2%) – 67 mandate
  2. spd – 34,5% (-2,6%) – 67 mandate
  3. grüne – 12,1% (+5,9%) – 23 mandate
  4. fdp – 6,7% (+0,5%) – 13 mandate
  5. linke – 5,6% (+2,5%) – 11 mandate

auf der einen seite defintiv ein erfolg, denn cdu und spd sind wieder auf augenhöhe, die grünen haben die fdp massiv hinter sich gelassen und schwarz-gelb ist defintiv weg! andererseits, More >

landtagswahl nrw 2010 und wahlomat

landtag nrw

sonntag ist wieder wahl, und es gibt mal was neues! zum ersten mal in nrw gibt es zwei stimmen, wie bei bundestagswahlen. wie von dort bekannt, wählt man mit der erststimme einen direktkandidaten, mit der zweitstimme die parteilisten. und wie es bei aktuellen umfragen ausssieht, könnte das wieder eine enge wahl werden:

emnid sah am 02/05/2010 die cdu bei 38%, die spd bei 33%, die grünen bei 11%, die fdp bei 8% und die linke bei 6%. schwarz-gelb hätte also 46%, rot-grün 44%, und denkt man die 6% der linken dazu (ob als tolerierung oder rot-rot-grün) ist die mehrheit links angeordnet.

infratest dimap sah am 29/04/2010 die cdu bei 37,5%, die spd bei 33%, die grünen bei 12%, fdp bei 7,5%, und die linke bei 5,5%. schwarz gelb hätte also 45%, rot-grün ebenfalls 45%, also schon gleichstand, und mit der linken ist die mehrheit wieder links. More >

ein neuer zar?

putin medwedjewrussland wird heute wohl die größte russische militärparade seit dem ende des kalten krieges abhalten, gefeiert wird der sieg über hitlerdeutschland im großen vaterländischen krieg. gleichzeitig scheint sie etwas wie die begrüßung des neuen präsidenten dimitri medwedjew, oder vielleicht die verabschiedung des ehemaligen präsidenten wladimir putins – oder noch genauer das begräbnis des präsidentenamtes als machtposition. klar, offiziell beinhaltet das amt weiterhin innen-, außen- und verteidigungspolitik, und putin erhält mit seinem neuen amt des ministerpräsident “nur” die verantwortung in fragen der haushalts- und wirtschaftspolitik, und die russische presse wird nicht müde diese neue konstellation als russlands neues doppelspitze zu bezeichnen. aber wird dies auch tatsächlich so kommen? More >

geschäftsführer koch

wappen hessenso, einen richtigen ministerpräsidenten hat hessen also jetzt nicht mehr, nachdem sich jetzt am 05/04/08 bei der konstituierenden landatagssitzungs niemand zur wahl zum ministerpräsidenten stellte. somit ist also jetzt die bisherige regierung weiter als regierung unterwegs, als geschäftsführende halt, und kochs posten nennt sich jetzt genau betrachtet geschäftsführender ministerpräsident.

das interessante ist, im gegensatz zu vor der wahl hat jetzt die opposition die mehrheit im hessischen landtag, dem ehemaligen schloss der nassauer herzöge, und zu einigen themen ist sich die opposition ja einig. More >